1. Ausbildung: Ein Vertrag kommt erst durch die Bestätigung Med-Ecoles zustande. Med-Ecole verpflichtet sich zur Durchführung des Unterrichts gem. des Vertragszweckes. Der Teilnehmer ist für den Abschluss einer Kranken-, Haftpflicht- und Unfallversicherung (sofern erforderlich), Kosten für Fachliteratur, Lernmittel, Arbeitskleidung (sofern bei Praktika erforderlich) usw. selbst zuständig. Der Teilnehmer sichert zu, die Voraussetzungen zur Teilnahme an den Lehrgängen zu erfüllen. Der Teilnehmer wurde darauf hingewiesen, dass bei Wegfall der Voraussetzungen eine Zulassung zur Prüfung voraussichtlich nicht erfolgen kann. Dieser Vertrag regelt nicht eine etwaige Zulassung zur Heilpraktikerprüfung. Die Zulassung zur Heilpraktikerprüfung obliegt den Regularien der einzelnen Bundesländer.

2. Zahlung der Lehrgangsgebühren:

Für die Ausbildungsgänge zum/ zur Heilpraktiker/ -In gilt: Die Lehrgangsgebühren sind 14 Tage vor Lehrgangsbeginn vollständig zu entrichten, wobei für die Rechtzeitigkeit die Gutschrift auf dem Empfängerkonto maßgeblich ist. Der Teilnehmer hat die Lehrgangsgebühr auch zu zahlen, wenn er nicht erscheint, ohne den Lehrgang vorher gekündigt zu haben. Bei vereinbarter monatlicher Ratenzahlung sind die jeweiligen Raten gemäß geschlossener Ratenzahlungsvereinbarung auf das Konto der Med-Ecole (jeweils am 15. eines Monats) zu überweisen. 

Für alle anderen Ausbildung gilt: Die Anmeldegebühren sind spätestens 7 Tage nach Rechnungsdatum, die Lehrgangsgebühren 14 Tage vor Lehrgangsbeginn vollständig zu entrichten, wobei für die Rechtzeitigkeit die Gutschrift auf dem Empfängerkonto maßgeblich ist. Der Teilnehmer hat die Lehrgangsgebühr auch zu zahlen, wenn er nicht erscheint, nicht zur Prüfung zugelassen wird oder diese nicht besteht. 

Besonderheiten der Onlineausbildung: Für den Onlinekurs zum Rettungssanitäter gilt, dass dieser einschl. des Praxiskurses innerhalb von sechs Monaten abgeschlossen sein muss.

3. Rücktritt des Anmelders: Für die Ausbildungsgänge zum/ zur Heilpraktiker/ -In gilt: Dem Teilnehmer steht bis 14 Tage vor Lehrgangsbeginn ein Rücktrittsrecht zu, der Teilnehmer hat in diesem Falle eine Bearbeitungsgebühr in Höhe von 125,00 € zu zahlen. Danach ist ein Rücktritt nur durch ordentliche Kündigung möglich.

Für alle anderen Ausbildungen gilt: Sofern der Teilnehmer vor Beginn des Lehrganges von dem Ausbildungsvertrag zurücktritt, wird ein pauschalierter Schadensersatz in folgender Höhe erhoben:

3.1: 30 Tage oder früher vor Lehrgangsbeginn: 20 % der Lehrgangsgebühren

3.2: 14. bis 29. Tag vor Lehrgangsbeginn: 30 % der Lehrgangsgebühren

3.3: 13. bis 1. Tag vor Lehrgangsbeginn: 50 % der Lehrgangsgebühren

Bei einem Rücktritt von einer über das Buchungsportal „Elopage“ gebuchten Ausbildung werden die Zahlungsabwicklungskosten von der Erstattungssumme in Abzug gebracht. Zahlungsabwicklungs-kosten sind Kosten, die durch die Nutzung von elektronischen Abrechnungssystemen (z.B. PayPal, Sofortüberweisung, Kreditkartenkosten, Transaktionskosten, Bearbeitungsgebühren etc.) der Med-Ecole bei der ursprünglichen Kursbuchung berechnet wurden. Bei einem Rücktritt von einem Kurs oder Lehrgang, dessen Abschluss durch die Vermittlung über ein Affiliateprogramm zustande gekommen ist, wird die anteilige Erstattung um den Anteil der Provision gekürzt, sofern der Publisher nicht zahlen oder erreichbar sein sollte. Dem Teilnehmer ist der Nachweis gestattet, dass ein Schaden überhaupt nicht entstanden ist, oder wesentlich niedriger ist als obige Pauschale.

Für geförderte Teilnehmer, die eine nach dem SGB III anerkannte Maßnahme besuchen, gilt eine Kündigungsfrist von 6 Wochen erstmals zum Ende der ersten drei Monate, sodann jeweils zum Ende der nächsten 3 Monate. Bei Maßnahmen von weniger als 3 Monaten ist eine Kündigung zum Ende eines jeden Abschnittes möglich. Ein kostenfreies Rücktrittsrecht besteht bei Nichtförderung durch die Arbeitsagentur, sowie innerhalb von 14 Tagen nach Vertragsabschluss, längstens jedoch bis zum Beginn der Maßnahme.

4. Kündigung des Anmelders: Für die Ausbildungsgänge zum/ zur Heilpraktiker/ -In gilt: Ab dem 13. Tag vor Lehrgangsbeginn kann der Teilnehmer diesen Vertrag mit einer Frist von 1 Monat zum Monatsende kündigen. Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund gem. § 626 BGB bleibt dem Teilnehmer vorbehalten, erfolgt eine solche Kündigung des Anmelders wegen eines Umstandes, den Med-École nicht zu vertreten hat, bleibt der Anmelder zur Zahlung der bis zum Ablauf der ordentlichen Kündigungsfrist angefallenen Lehrgangsgebühren verpflichtet, Med-Ecole muss sich jedoch dasjenige anrechnen lassen, was sie in Folge der Aufhebung des Vertrages an Aufwendungen erspart oder durchanderweitige Verwendung ihrer Arbeitskraft erwirbt oder zu erwerben böswillig unterlässt. 

Für alle anderen Ausbildungen gilt: Am Beginn des ersten Lehrgangstages kann dieser Vertrag durch den Anmelder nur durch Kündigung aus wichtigem Grund gem. § 626 BGB beendet werden. Erfolgt die Kündigung des Anmelders wegen eines Umstandes, den Med-Ecole nicht zu vertreten hat, bleibt der Anmelder zur Zahlung der vollständigen Lehrgangs- gebühren verpflichtet, Med- Ecole muss sich jedoch dasjenige anrechnen lassen, was sie in Folge der Aufhebung des Vertrages an Aufwendungen erspart oder durchanderweitige Verwendung ihrer Arbeitskraft erwirbt oder zu erwerben böswillig unterlässt.

5. Rücktritt/Kündigung/Verschiebung seitens Med-Ecole:

5.1: Med-Ecole ist berechtigt, bei ungenügender Teilnehmerzahl von diesem Vertrag zurückzutreten oder den Lehrgangstermin zu verschieben. Im Falle des Rücktritts werden dem Anmelder die gezahlten Gebühren erstattet, darüber hinaus gehende Ansprüche, insbesondere auf Schadensersatz, sind ausgeschlossen.

5.2: Med-Ecole kann diesen Vertrag außerordentlich aus im Verhalten des Teilnehmers liegenden Gründen kündigen, insbesondere bei schwerwiegenden Verstößen gegen die Hausordnung, die Gegenstand dieses Vertrages ist. Med-Ecole kann diesen Vertrag auch außerordentlich kündigen, wenn im Falle einer Ratenzahlungsvereinbarung eine Lastschrift nicht zur Einlösung gelangt oder aber der Anmelder mit seiner Zahlungsverpflichtung aus Ziff. 3 länger als 14 Tage in Verzug gerät. In obigen Fällen bleibt der Teilnehmer zur Zahlung der vollen Lehrgangsgebühr verpflichtet.

5.3: Falls Ausbildungsstunden aus wichtigem Grund, insbesondere der Verhinderung eines Dozenten nicht stattfinden können, benennt Med-Ecole einen Ausweichtermin. Weiterführende Ansprüche des Teilnehmers, insbesondere auf Schadensersatz, sind ausgeschlossen.

6. Unterrichtsversäumnisse: Unterrichtsversäumnisse des Teilnehmers, auch durch Schwangerschaft, Krankheit oder anderen von diesem nicht zu vertretenden Gründen dürfen nicht auftreten. Ggf. ist der Unterricht in Absprache mit der Schulleitung auf eigene Kosten nachzuholen.

7. Haftung: Med-Ecole haftet nur bei Schäden, die in unmittelbarem Zusammenhang mit dem theoretischen Ausbildungsablauf in Kiel und Norderstedt stehen, sowie für Schäden, welche durch die Mitarbeiter der Med-Ecole schuldhaft herbeigeführt werden.

8. Form: Änderungen des Vertrages und Nebenabreden sowie Rücktritt und Kündigung bedürfen zu ihrer Rechtswirksamkeit der Schriftform, dies gilt auch für eine etwaige Aufhebung des Schriftformerfordernisses.

9. Urheberechte: Bei sämtlichen dem Kursteilnehmer zur Verfügung gestellten Unterlagen, insbesondere Lernvideos, Skripte und Folien (insbesondere bei allen E-Learningprogrammen der Reihe MedizinBasics) ist das Urheberrecht zu berücksichtigen. Die Nutzung von Lernprogrammen ist immer nur dem direkten Käufer vorbehalten. Eine Weitergabe an Dritte oder die Nutzung in Form einer Vorführung oder Vervielfältigung ist nicht zulässig, sofern nicht eine hierfür eine besondere Vereinbarung besteht.

9. Salvatorische Klausel: Sollten einzelne Bestimmungen dieser Bedingungen unwirksam sein oder werden, wird die Wirksamkeit der übrigen Vereinbarungen hiervon nicht berührt. Die Parteien verpflichten sich, die unwirksame bzw. unwirksam gewordene Klausel durch eine Regelung zu ersetzen, die der bisherigen Regelung nach den Vorstellungen und den wirtschaftlichen Geschäftsgrundlagen der Parteien am nächsten kommt.

10. Gerichtsstand, Erfüllungsort 

Erfüllungsort ist Kiel. 

Gerichtsstand ist Kiel.

Besondere Bedingungen für das Kurssystem Pyramidenprozess.de:

1. Geltungsbereich: Die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für die Durchführung sämtlicher Provider- und Refresherkurse des Kurssystems „PyramidenProzess.de“, die durch die Med-Ecole,Inh. Martin Kintzel – Medizinisches Lehrinstitut, nachfolgend PyramidenProzess.de genannt, durch-geführt werden. Dies gilt sowohl für die Veranstaltungen an den offiziellen Trainingsstätten als auch diejenigen, die beim Kunden (im sogenannten Inhousebereich) stattfinden. Von diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen abweichende Allgemeine Geschäftsbedingungen des Vertragspartners von PyramidenProzess.de werden auch dann nicht Vertragsinhalt, wenn ihnen PyramidenProzess.de nicht nochmals ausdrücklich widerspricht.

2. Teilnahme: Die Veranstaltungen von PyramidenProzess.de stehen jedem Interessierten offen, der die nötigen Qualifikationen mitbringt.

3. Anmeldung/ Vertrag: Anmeldungen können (nur) über das Online Buchungssystem unter www.pyramidenprozess.de vorgenommen werden. Ein Vertrag zwischen PyramidenProzess.de und dem Teilnehmer kommt erst mit dem Zugang der schriftlichen Teilnahmebestätigung durch PyramidenProzess.de per Post oder E-Mail zustande. Kursplätze werden in der Reihenfolge des Zahlungseinganges vergeben.

Sollten mehr Anmeldungen eingehen, als Kursplätze vorhanden sind, erwachsen den nach Maßgabe der vorstehenden Vergaberichtlinien nicht berücksichtigten Teilnehmern daraus keine über die Erstattung der Teilnahmegebühr hinausgehenden Ansprüche.

4. Zahlungsbedingungen: Die Teilnahmegebühr ist innerhalb der aus der Rechnung hervorgehenden Frist zur Zahlung fällig. Die Zahlung ist unter Angabe der Rechnungsnummer des Veranstaltungstermins und des Veranstaltungsortes auf das in der Rechnung ausgewiesene Konto von PyramidenProzess.de zu überweisen. In der Teilnahmegebühr enthalten sind die Kosten für die benötigten Lehrmaterialien und Prüfungsskripte. Bei komplettgebuchten Inhouse- Veranstaltungen sind diese Leistungen, sofern keine anderweitigen vertraglichen Vereinbarungen getroffen werden, durch den Veranstalter vor Ort zu erbringen. Die Teilnahmegebühren beinhalten keine den Teilnehmer entstehenden Kosten für Übernachtungen. Der Teilnehmer besitzt die Möglichkeit, einen Prämiengutschein einzureichen, durch den sich der von dem Teilnehmer zu erbringende Eigenanteil der Kursgebühr um 50% reduziert, wobei von dem Teilnehmer jedoch jeweils ein Eigenanteil von mindestens EUR 500,00 zu erbringen ist. PyramidenProzess.de legt den Prämiengutschein bei der zuständigen Stelle zur Erstattung vor. Sofern diese die Erstattung der Gebühren aus Gründen ablehnt, die PyramidenProzess.de nicht zu vertreten hat, ist der Teilnehmer verpflichtet, die vollen Teilnehmergebühren zu entrichten.

5. Kündigung/Abmeldung: Sofern die Teilnahmegebühr nicht bei Fälligkeit (innerhalb der aus der Rechnung hervorgehenden Frist) bei PyramidenProzess.de eingegangen sein sollte, ist PyramidenProzess.de berechtigt, das Vertragsverhältnis zu kündigen, ohne dass die Verpflichtung des Teilnehmers zur vollständigen Entrichtung der Teilnahmegebühren davon berührt würde. Eine Kündigung durch den Teilnehmer hat schriftlich oder in elektronischer Form zu erfolgen. Geht eine Kündigung bis 12 Wochen vor Kursbeginn bei PyramidenProzess.de ein, wird der Teilnehmer von der Verpflichtung zur Entrichtung der Teilnahmegebühr frei. Geht die Kündigung des Teilnehmers in der Zeit 12 Wochen vor Kursbeginn bis Kursbeginn beiPyramidenProzess.de ein, reduziert sich die Teilnahmegebühr auf EUR 250,00 für Providerkurse und EUR 150,00 für Refresherkurse. Ab Kursbeginn ist eine Kündigung des Vertrages durch den Teilnehmer nur noch aus wichtigem Grund gemäß § 626 BGB möglich. Sofern die Kündigung aufgrund eines Umstandes erfolgt, denPyramidenProzess.de nicht zu vertreten hat, bleibt der Teilnehmer zur Zahlung der vollständigen Teilnahmegebühren verpflichtet. PyramidenProzess.de muss sich allerdings dasjenige anrechnen lassen, was sie infolge der Kündigung des Vertrages an Aufwendungen erspart oder durchanderweitige Verwendung ihrer Arbeitskraft erwirbt oder zu erwerben böswillig unterlässt. Dem kündigenden Teilnehmer wird die Möglichkeit eingeräumt, an seiner Stelle einen Ersatzteilnehmer zu benennen, den PyramidenProzess.de nur aus wichtigem Grund ablehnen darf. Der Teilnehmer wird darauf hingewiesen, dass er erst dann und soweit von der Verpflichtung zur Entrichtung der Kursgebühren befreit wird, als der Ersatzteilnehmer die Kursgebühren entrichtet hat. Sofern der Vertrag durch eine der Parteien nach den obigen Bestimmungen gekündigt wird, ohne dass der Teilnehmer durch die Kündigung vollständig von seiner Verpflichtung zur Zahlung der Teilnahmegebühr befreit wird, bleibt dem Teilnehmer der Nachweis gestattet, dass Pyra-midenProzess.de durch die Kündigung des Vertrages kein oder ein geringerer Schaden entstanden ist.

6. Durchführung: Die Veranstaltung wird entsprechend dem veröffentlichen Programminhalt, den geltenden Bestimmungen des Pyramidenprozesses und den anerkannten Regeln der Technik durchgeführt.PyramidenProzess.de behält sich den Wechsel von Referenten und/ oder eine Verlegung bzw. Änderung im Programmablauf vor, sofern dieses das Veranstaltungsziel nicht grundlegend verändert.

Ein Anspruch des Teilnehmers auf Durchführung der Kurse durch einen bestimmten Referenten bzw.an einem bestimmten Veranstaltungsort besteht nicht. Bei Inhouse-Schulungen wird der Veranstaltungsort im Voraus mit dem Kunden vereinbart.

7. Haftung/ Ausfall der Veranstaltung: PyramidenProzess.de ist berechtigt, bei ungenügender Teilnehmerzahl oder Verhinderung des Dozenten von dem Vertrag zurückzutreten. Im Falle des Rücktritts werden dem Teilnehmer die gezahlten Gebühren erstattet, darüberhinausgehende Ansprüche, insbesondere auf Schadensersatz, sind ausgeschlossen. Für Schäden des Teilnehmers aus der Verletzung seines Lebens, seines Körpers oder seiner Gesundheit haftet PyramidenProzess.de nur, sofern diese auf einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung des Inhabers, der Mitarbeiter oder Erfüllungsgehilfen von PyramidenProzess.de beruhen. Im Übrigen haftet PyramidenProzess.de nur für Schäden des Teilnehmers, sofern diese auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung des Inhabers, der Mitarbeiter oder Erfüllungsgehilfen von PyramidenProzess.de beruhen.

8. Urheberrechte: Die dem Teilnehmer ausgehändigten Unterlagen sind urheberrechtlich geschützt. Die Vervielfältigung, Weitergabe oder anderweitige Nutzung der ausgehändigten Unterlagen ist nur mit ausdrücklicher schriftlicher Zustimmung von PyramidenProzess.de zulässig. Dies gilt auch für die auf www.pyramidenprozess.de veröffentlichten Lehrvideos.

9. Erfüllungsort/Gerichtsstand:

Der Erfüllungsort für sämtliche aus dem Vertrag zu erbringenden Leistungen ist Kiel als Sitz von PyramidenProzess.de. Der Gerichtsstand für alle Rechtsstreitigkeiten mit Kaufleuten im Sinne des HGB ist Kiel.

10. Datenschutz: Im Hinblick auf die Bestimmungen des Bundesdatenschutzgesetzes weisen wir darauf hin, dass die Speicherung und Nutzung der personenbezogenen Daten ausschließlich zu dem Zweck erfolgt, Prospekte, Programme und Seminarinformationen von PyramidenProzess.de zu übersenden und das Produktangebot den Bedürfnissen der Nutzer anzupassen. Personenbezogene Daten werden ausschließlich im Sinne des BDSG genutzt. Der Teilnehmer besitzt das Recht, der Speicherung und Nutzung seiner personenbezogenen Daten jederzeit zuwidersprechen.

11. Salvatorische Klausel: Sollten einzelne Bestimmung dieses Vertrages unwirksam sein oder werden, wird die Wirksamkeit der übrigen Vereinbarungen hiervon nicht berührt. Für diesen Fall verpflichten sich die Parteien, die unwirksame bzw. unwirksam gewordene Klausel durch eine solche Regelung zu ersetzen, die der unwirksamen bzw. unwirksam gewordenen Klausel nach den Vorstellungen und den wirtschaftlichen Geschäftsgrundlagen der Parteien am nächsten kommt. 

AGBs für den Verkauf digitaler Produkte, E-Learning-Kurse ohne Präsenzveranstaltungen Allgemeine Geschäftsbedingungen

1. Allgemeines

1.1 Die vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) enthalten die zwischen uns, der MED-ECOLE -Medizinisches Lehrinstitut-, Holtenauer Str. 306, 24106 Kiel, Deutschland (im folgenden „Verkäufer“ oder „wir“) und einem Verbraucher oder Unternehmer (im folgenden „Kunden“) ausschließlich geltenden Bedingungen für den Kauf der angebotenen Waren und Dienstleistungen, soweit diese nicht durch schriftliche Vereinbarungen zwischen den Parteien abgeändert werden. Verbraucher im Sinne dieser AGB ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeitzugerechnet werden können. Unternehmer im Sinne dieser AGB ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.

1.2. Änderungen dieser Geschäftsbedingungen werden dem Kunden schriftlich, per Telefax oder per E-Mail mitgeteilt. Widersprecht der Kunde dieser Änderung nicht innerhalb von vier Wochen nach Zugang der Mitteilung, gelten die Änderungen durch den Kunden als anerkannt.

2. Vertragsschluss

2.1. Die Präsentation der angebotenen Waren und Dienstleistungen stellt kein bindendes Angebot des Verkäufers dar. Erst die Bestellung einer Ware oder Dienstleistung durch den Kunden stellt einbindendes Angebot nach § 145 BGB dar. Der Verkäufer kann dieses Angebot innerhalb von fünf Tagen annehmen. Im Falle der Annahme des Kaufangebots durch den Verkäufer versendet dieser an den Kunden eine Auftragsbestätigung per E-Mail.

2.2. Nach der Abgabe des Angebots wird der Vertragstext dem Kunden per Email zugeschickt. Hat der Kunde ein Kundenkonto angelegt, wird der Vertragstext in seinem Kundenkonto gespeichert.

2.3. Während des Bestellprozesses hat der Kunde die Möglichkeit die getätigten Eingaben zu korrigieren. Vor Abschluss des Bestellprozesses erhält der Kunde eine Zusammenfassung aller Bestelldetails und erhält die Gelegenheit seine Angaben zu überprüfen.

2.4. Der Vertragsschluss erfolgt in deutscher Sprache.

2.5. Eine Kontaktaufnahme des Kunden durch den Verkäufer erfolgt per E-Mail und automatisierter Bestellabwicklung. Der Kunde stellt sicher, dass die von ihm eingegeben E-Mail- Adresse korrekt ist.

2.6. Bei digitalen Gütern räumt der Verkäufer dem Kunden ein nicht ausschließliches, örtlich und zeitlich unbeschränktes Recht ein, die überlassenen digitalen Inhalte zu privaten sowie zu geschäftlichen Zwecken zu nutzen. Eine Weitergabe der Inhalte an Dritte, sowie eine Vervielfältigung für Dritte ist nicht gestattet, sofern keine Erlaubnis seitens des Verkäufers erteilt. 

3.Zahlungsbedingungen 

3.1. Der Kaufpreis wird sofort mit Bestellung fällig. Die Zahlung der Ware erfolgt mittels der Zur Verfügung gestellten Zahlungsarten.

3.2. Es gelten die zum Zeitpunkt der Bestellung angegebenen Preise. Die in den Preisinformationen genannten Preise enthalten die gesetzliche Umsatzsteuer.

3.3. Gegen Forderungen des Verkäufers kann der Kunde nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten oder entscheidungsreifen Gegenansprüchen aufrechnen.

4. Versandbedingungen

4.1. Der Versand der bestellten Ware erfolgt gemäß den getroffenen Vereinbarungen. Anfallende Versandkosten sind jeweils bei der Produktbeschreibung aufgeführt und werden gesondert auf der Rechnung ausgewiesen.

4.2. Digitale Güter werden dem Kunden in elektronischer Form entweder als Download oder per E-Mail zur Verfügung gestellt.

5. Widerrufsrecht 

Verbrauchern steht grundsätzlich ein Widerrufsrecht zu. Nähere Informationen zum Widerrufsrechtergeben sich aus der Widerrufsbelehrung des Verkäufers.

6. Gewährleistung

Soweit die gelieferte Ware mangelhaft ist, ist der Kunde im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungenberechtigt, Nacherfüllung zu verlangen, von dem Vertrag zurückzutreten oder den Kaufpreis zu mindern. Die Verjährungsfrist von Gewährleistungsansprüchen für die gelieferte Ware beträgt zwei Jahre ab Erhalt der Ware.

7. Haftungsbeschränkung

7.1. Der Verkäufer haftet für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. Ferner haftet der Verkäufer für die fahrlässige Verletzung von Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht, deren Verletzung die Erreichung des Vertragszwecks gefährdet und auf deren Einhaltung ein Kunde regelmäßig vertraut. Im letztgenannten Fall haftet der Verkäufer jedoch nur für den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden. Der Verkäufer haftet nicht für die leicht fahrlässige Verletzung anderer als der in den vorstehenden Sätzen.

8. Schlussbestimmungen 

8.1. Änderungen oder Ergänzungen dieser Geschäftsbedingungen bedürfen der Schriftform. Dies gilt auch für die Aufhebung dieses Schriftformerfordernisses.

8.2. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Zwingende Bestimmungen des Staates, in dem ein Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, bleiben unberührt.

8.3. Soweit ein Verbraucher bei Abschluss des Vertrages seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt in Deutschland hatte und entweder zum Zeitpunkt der Klageerhebung verlegt hat oder seinen Aufenthaltsort zu diesem Zeitpunkt unbekannt ist, ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten der Geschäftssitz des Verkäufers. Wenn ein Verbraucher seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt nicht in einem Mitgliedsstaat der europäischen Union hat, sind für alle Streitigkeiten die Gerichte am Geschäftssitz des Verkäufers ausschließlich zuständig. Handelt der Kunde als Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen mit Sitz im Hoheitsgebiet der Bundesrepublik Deutschland, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag der Geschäftssitz des Verkäufers.

8.4. Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam sein oder den gesetzlichen Regelungen widersprechen, so wird hierdurch der Vertrag im Übrigen nicht berührt. Die unwirksame Bestimmung wird von den Vertragsparteien einvernehmlich durch eine rechtswirksame Bestimmung ersetzt, welche dem wirtschaftlichen Sinn und Zweck der unwirksamen Bestimmung am nächsten kommt. Die vorstehende Regelung gilt entsprechend bei Regelungslücken. 

Kiel, den 01.10.2023